Allgemeine Praxisbedingungen (Praxis-AGB)
Kinder-HNO Zentrum Siegburg
Vertreten durch: Dr. med. Alaaddin Doğan
Bonner Straße 118, 53757 Sankt Augustin
Telefon: +49 2241 27800 | E-Mail: info@hno-dogan.de
1. Geltungsbereich und Vertragsgegenstand
Diese Allgemeinen Praxisbedingungen gelten für alle Behandlungsverträge und medizinischen Dienstleistungen zwischen dem Kinder-HNO Zentrum Siegburg (nachfolgend „Praxis“) und unseren Patientinnen und Patienten bzw. deren gesetzlichen Vertretern.
2. Zustandekommen des Behandlungsvertrags
Der Behandlungsvertrag zwischen der Praxis und dem Patienten kommt in der Regel dadurch zustande, dass der Patient (bzw. dessen gesetzlicher Vertreter) das Angebot der medizinischen Beratung, Untersuchung oder Behandlung annimmt oder die Praxis zum Zwecke der medizinischen Versorgung aufsucht und die Praxis den Behandlungsauftrag annimmt.
3. Abrechnung und Vergütung (GOÄ / EBM)
Privatpatienten und Selbstzahler: Die Abrechnung der ärztlichen Leistungen erfolgt auf Basis der Amtlichen Gebührenordnung für Ärzte (GOÄ) in der jeweils gültigen Fassung. Vor Beginn einer Behandlung oder im Rahmen der Vereinbarung von Wahlleistungen kann eine schriftliche Honorarvereinbarung gemäß § 2 GOÄ getroffen werden.
Kassenpatienten (Gesetzliche Krankenversicherung): Die Abrechnung vertragsärztlicher Leistungen erfolgt direkt mit der jeweiligen Kassenärztlichen Vereinigung nach dem Einheitlichen Bewertungsmaßstab (EBM). Für Leistungen, die nicht zum Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenkassen gehören (individuelle Gesundheitsleistungen - IGeL), wird vorab ein gesonderter Behandlungs- und Vergütungsvertrag geschlossen.
4. Terminabsage und Ausfallhonorar (Bestellpraxis)
Unsere Praxis wird als reine Terminpraxis geführt, um Wartezeiten für unsere Patienten so gering wie möglich zu halten und eine optimale Behandlungsqualität zu gewährleisten.
Sollten Sie einen vereinbarten Termin nicht wahrnehmen können, bitten wir Sie, diesen mindestens 24 Stunden im Voraus (telefonisch oder per E-Mail) abzusagen.
Wird ein Termin nicht rechtzeitig abgesagt, behalten wir uns vor, die für Sie reservierte Behandlungszeit nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen als Ausfallhonorar in Rechnung zu stellen, sofern der Termin nicht kurzfristig anderweitig vergeben werden kann. Ein Anspruch auf Schadensersatz besteht, wenn die Verhinderung nicht nachgewiesen wird.
5. Mitwirkungspflichten des Patienten
Für eine erfolgreiche Diagnostik und Therapie ist eine vertrauensvolle Mitwirkung erforderlich. Patienten bzw. deren Erziehungsberechtigte sind verpflichtet, dem behandelnden Arzt alle für die Behandlung relevanten gesundheitlichen Beschwerden, Vorerkrankungen, Allergien, Medikamenteneinnahmen sowie Änderungen der persönlichen Kontaktdaten oder des Versicherungsstatus wahrheitsgemäß und zeitnah mitzuteilen.
6. Haftung
Die Haftung der Praxis, ihrer Ärzte und des Praxispersonals für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung beruhen, richtet sich nach den gesetzlichen Vorschriften.
Für sonstige Schäden haften wir nur bei Vorliegen von vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten unsererseits oder unserer Erfüllungsgehilfen, es sei denn, es handelt sich um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).
7. Ärztliche Schweigepflicht und Datenschutz
Sämtliche im Rahmen der Behandlung erhobenen Daten, Befunde und Gespräche unterliegen der strikten ärztlichen Schweigepflicht sowie den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO). Eine Weitergabe von Informationen an Dritte erfolgt nur mit ausdrücklicher Einwilligung des Patienten oder wenn eine gesetzliche Offenbarungspflicht besteht.
8. Schlussbestimmungen und Rechtswahl
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Praxisbedingungen unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt.
Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen der Praxis und den Patienten gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist – soweit gesetzlich zulässig – der Sitz der Praxis in Sankt Augustin.